Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND GESETZLICHE HINWEISE
FÜR DEN ONLINESHOP OLI DIVINI
WIDERRUFSBELEHRUNG S. PUNKT 5.
(Stand: 01.05.2013 )
1. Anbieterkennzeichnung:
Firma OLI DIVINI Leidenschaft Olivenöl
Inhaber Andrea Sita.
Firmensitz: Lenzfrieder Strasse 3c – 87437 Kempten
Tel: 0831 5753414, Fax: 0831 5753429
info@olidivini.de, www.olidivini.de
UstId-Nr. DE 814 348 350
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma OLI DIVINI (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unter¬nehmer i. S. d. § 14 BGB) des Onlineshops OLI DIVINI, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge und Dienstleistungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, verletzt werden. Zwingend anwendbare Vorschriften anderer Staaten gehen deutschem Recht vor.
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung des Verkäufers, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.
b) Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich: Artikel in den Warenkorb legen ... bevor Sie den Button ‚Bestellung abschließen’ drücken, sehen Sie eine komplette Bestellübersicht und haben die Möglichkeit, einzelne Artikel zu löschen oder sonstige Berichtigungen (z. B. in der Rechnungs- oder Lieferanschrift) vorzunehmen. Erst mit dem Drücken des Buttons ‚kostenpflichtig bestellen’ ist der Bestellvorgang abgeschlossen.
c) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten.
b) Die Auslieferung bei Vorkasse erfolgt spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikel¬beschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
5. WIDERRUFSBELEHRUNG
1) Widerrufsrecht für Waren
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations¬pflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: OLI DIVINI, Daimler Str. 3, 87448 Waltenhofen, info@olidivini.de, www.olidivini.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Bei Produkten und Waren, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
2) Widerrufsrecht für Dienstleistungen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen / einem Monat (vgl. Anm. 22) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: OLI DIVINI, Daimler Str. 3, 87448 Waltenhofen, info@olidivini.de, www.olidivini.de.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
6. Rücksendung
a) Um Ihnen die Rücksendung zu erleichtern, bitten wir Sie, uns zu kontaktieren, so dass die Abholung des/r Paket/e direkt von uns veranlasst werden kann. Wir bitten Sie, etwaige von Ihnen veranlasste Rück¬sendungen ausreichend zu frankieren und versichert (z. B. als Postpaket) an uns zurückzu¬senden. Jede Versandart ist zulässig.
b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
b) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
c) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Onlineshop.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikel¬beschreibung und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten
a) Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Verpackung und Versand“, genannten Länder. Es gelten pro Paket die jeweils genannten Verpackungs- bzw. Versandkosten, welche wir Ihnen hier noch einmal zusammengestellt haben:
- Deutschland: Pro Paket berechnen wir für Verpackung- und Versandkosten 6,90 Euro. Frei Haus ab 70 € Warenwert.
- Österreich: Pro Paket berechnen wir für Verpackung- und Versandkosten 9,90 Euro. Frei Haus ab 150 € Warenwert.
- andere Länder: Bitte fragen Sie uns nach den Konditionen
- Expressversand und Versand per Luftpost werden gesondert berechnet.
b) Die Höhe von Nachnahmegebühren richtet sich nach den jeweiligen Tarifen der Deutschen Post oder ggf. des DPD: derzeit für DE 4,30 € + 2 € DP-Übermittlungsgeb. pro Paket
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma OLI DIVINI. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäfts¬sitz Kempten im Allgäu für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Datenschutz
a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b) Nur mit Ihrer vorherigen - separat erklärten - Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d. h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gemäß b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber OLI DIVINI, Daimler Str. 3, 87448 Waltenhofen. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
13. Disclaimer
Als Dienstanbieter sind wir für die eigenen Inhalte unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf fremde Inhalte (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfung die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Über¬wachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, werden wir die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufheben.
